Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung von Gesundheitsstörungen der Wirbelsäule als Folgen einer Wehrdienstbeschädigung (WDBF) mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) im rentenberechtigenden Grad und die Gewährung von Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG); Anforderungen an das ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90

  Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Hinsichtlich der Beweislage ist dabei davon auszugehen, dass die dienstlichen Einflüsse, die im Wesentlichen die Schädigung herbeigeführt haben, nachzuweisen sind (BSG vom 24.09.1992, Az.: 9 a RV 31/90 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6).

  Für unfallunabhängige Krankheiten/Gesundheitsstörungen (Alternativen 1 und 3) bestimmt sich der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (…vgl. hierzu z.B. BSG vom 05.05.1993 in SozR-3200 § 81 Nr. 8, vom 10.11.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 9, vom 24.09.1992 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 sowie Beschlüsse vom 11.10.1994, Az.: 9 BV 55/94 und 19.06.1996, Az.: 9 BV 105/95) nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechtes der gesetzlichen Unfallversicherung, es sei denn es handelt sich um besondere außerordentliche Belastungen, die typischerweise nur unter den Bedingungen des Krieges auftreten.

• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Diese Kausalitätsbeurteilung deckt sich auch mit den "Anhaltspunkten" (AP), die als "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil II des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches - SGB IX)", Ausgaben 1983 - 2005, bis zu ihrer Verrechtlichung weiter als antizipierte Sachverständigengutachten wie untergesetzliche Normen gelten (siehe zuletzt BSG, Az.: B 9 SB 3/02 R und B 9 SB 6/02 R vom 18.09.2003).
• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 6/02 R

  Einschätzung des Grades der Behinderung

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Diese Kausalitätsbeurteilung deckt sich auch mit den "Anhaltspunkten" (AP), die als "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil II des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches - SGB IX)", Ausgaben 1983 - 2005, bis zu ihrer Verrechtlichung weiter als antizipierte Sachverständigengutachten wie untergesetzliche Normen gelten (siehe zuletzt BSG, Az.: B 9 SB 3/02 R und B 9 SB 6/02 R vom 18.09.2003).

 
• BSG, 11.10.1994 - 9 BV 55/94

  Inhaltliche Anforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels - …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Für unfallunabhängige Krankheiten/Gesundheitsstörungen (Alternativen 1 und 3) bestimmt sich der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (…vgl. hierzu z.B. BSG vom 05.05.1993 in SozR-3200 § 81 Nr. 8…, vom 10.11.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 9, vom 24.09.1992 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 sowie Beschlüsse vom 11.10.1994, Az.: 9 BV 55/94 und 19.06.1996, Az.: 9 BV 105/95) nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechtes der gesetzlichen Unfallversicherung, es sei denn es handelt sich um besondere außerordentliche Belastungen, die typischerweise nur unter den Bedingungen des Krieges auftreten.
• BSG, 19.06.1996 - 9 BV 105/95

  Wehrdienstbeschädigung - Colitis ulcerosa - ursächlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Für unfallunabhängige Krankheiten/Gesundheitsstörungen (Alternativen 1 und 3) bestimmt sich der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (…vgl. hierzu z.B. BSG vom 05.05.1993 in SozR-3200 § 81 Nr. 8…, vom 10.11.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 9, vom 24.09.1992 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 sowie Beschlüsse vom 11.10.1994, Az.: 9 BV 55/94 und 19.06.1996, Az.: 9 BV 105/95) nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechtes der gesetzlichen Unfallversicherung, es sei denn es handelt sich um besondere außerordentliche Belastungen, die typischerweise nur unter den Bedingungen des Krieges auftreten.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2002 - L 7 VS 3/98

  Ausgleich in Höhe der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage auf Grund einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Die unter b) geschilderten Verhältnisse, die den Dienstherrn wegen der durch sie verursachten Gefährdung der Soldaten zum Handeln veranlassen müssten, sind weder vorgetragen noch erkennbar; diesbezüglich neue Erkenntnisse im Sinne des § 9 Abs. 2 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches - SGB VII - liegen den Verwaltungen oder den Gerichten nicht vor (vgl. auch die Entscheidung des LSG NRW vom 01.08.2002, Az.: L 7 VS 3/98 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 05.12.1996, Az.: L 4 V 70/94), noch sind sie von der Klageseite entsprechend substantiiert vorgetragen oder aus den Akten erkennbar.
• LSG Rheinland-Pfalz, 05.12.1996 - L 4 V 70/94

  Wehrdienstbeschädigung - Kampfpilot - Bandscheibenvorfall - ursächlicher …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 VS 14/99

  Die unter b) geschilderten Verhältnisse, die den Dienstherrn wegen der durch sie verursachten Gefährdung der Soldaten zum Handeln veranlassen müssten, sind weder vorgetragen noch erkennbar; diesbezüglich neue Erkenntnisse im Sinne des § 9 Abs. 2 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches - SGB VII - liegen den Verwaltungen oder den Gerichten nicht vor (vgl. auch die Entscheidung des LSG NRW vom 01.08.2002, Az.: L 7 VS 3/98 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 05.12.1996, Az.: L 4 V 70/94), noch sind sie von der Klageseite entsprechend substantiiert vorgetragen oder aus den Akten erkennbar.